Das Recht der Arbeitnehmererfindung
Alles, was Sie wissen müssen - kompakt in 2 Tagen
- Lernen Sie vom Experten
- Praxisnaher Überblick
- 2-tägiger Kompaktkurs
Online-Seminar
Ab
1.840,00 €
zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf
Veranstaltung - 1.840,-€ zzgl. MwSt.
Die Gebühr beinhaltet eine Dokumentation und ein Zertifikat zum Download, den Zugang zum Learning Space sowie technische Betreuung einschließlich PreMeeting.
Buchungsdetails
Online-Seminar
Ab
1.840,00 €
zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf
Veranstaltung - 1.840,-€ zzgl. MwSt.
Die Gebühr beinhaltet eine Dokumentation und ein Zertifikat zum Download, den Zugang zum Learning Space sowie technische Betreuung einschließlich PreMeeting.
Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.
Ihr Referent
Niklas Kinting
Rechtsanwalt, Partner,
CBH Rechtsanwälte, Köln
Niklas Kinting ist seit 2008 als Rechtsanwalt bei CBH in der Fachgruppe für Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und IT-Recht tätig. Die Schwerpunkte seiner…
Ihr Referent
Niklas Kinting
Rechtsanwalt, Partner,
CBH Rechtsanwälte, Köln
Niklas Kinting ist seit 2008 als Rechtsanwalt bei CBH in der Fachgruppe für Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und IT-Recht tätig. Die Schwerpunkte seiner anwaltlichen Tätigkeit liegen in den Bereichen der technischen Schutzrechte und des Informationstechnologierechts.
Das erwartet Sie
- Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme
- Persönlicher Anwendungsbereich, Miterfinderbestimmung
- Erfinder im Konzern und bei Hochschulen
- Grundsätze und Berechnung der Erfindervergütung, Berechnungsbeispiele, Auskunft und Rechnungslegung
- Pauschalvergütungs- und Incentivesysteme
- Die vertragliche Gestaltung der Erfinderrechte in der Praxis
Wer sollte teilnehmen
- Mitarbeiter*innen von Patent-, Rechts- bzw. Personalabteilungen
- Patent- sowie Rechtsanwält*innen
- Mitarbeiter*innen im Bereich F&E
Ziel der Veranstaltung
Erfindungen und Entwicklungen durch Arbeitnehmer*innen werfen bei den Beteiligten immer viele Fragen auf. Wie ist eine schöpferische Leistung zu bewerten, welche Rechte und Pflichten bestehen? Ein sicheres Umgehen mit dieser Situation verhindert teure und langwierige Rechtsstreitigkeiten.
#Dieser 2-tägige Kompaktkurs behandelt das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik, alles ganz aktuell. Die neueste Rechtsprechung wird im Lehrgang praxisnah für die tägliche Arbeit dargestellt.
Ihr Nutzen
Erlangen Sie umfassende aktuelle Kenntnisse zu allen wichtigen Rechtsfragen rund um die Arbeitnehmererfindung, die Sie sofort in der Praxis umsetzen können.
Programm
1. Tag: 09:00 - 16:00 Uhr
2. Tag: 09:00 - 16:00 Uhr
Tag 1
- Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge
- sonstige schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
- Abgrenzung Diensterfindung / freie Erfindung
- Abgrenzung Arbeitnehmer / freie Mitarbeiter, Doktoranden, Diplomanden
- Erfindungen von Organmitgliedern
- Betriebsübergang, Konzernsituation
- Feststellung des schöpferischen Beitrags und der Höhe des Miterfinderanteils
- Vorgehen bei Streitigkeiten
- Ausgleichsansprüche
- Form, Fristen, Inhalt
- Rechtsfolgen fehlender förmlicher Meldung
- Die Inanspruchnahmefiktion
- Behandlung von "Alterfindungen"
- Inlands-/Auslandsanmeldung
- Einvernehmliche Nichtanmeldung
- Behandlung als Betriebsgeheimnis
Grundkonzeption des ArbEG, ArbEGReform 2009
Der sachliche Anwendungsbereich des ArbEG
Der sachliche Anwendungsbereich des ArbEG
- Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge
- sonstige schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
- Abgrenzung Diensterfindung / freie Erfindung
Der persönliche Anwendungsbereich des ArbEG
Der persönliche Anwendungsbereich des ArbEG
- Abgrenzung Arbeitnehmer / freie Mitarbeiter, Doktoranden, Diplomanden
- Erfindungen von Organmitgliedern
- Betriebsübergang, Konzernsituation
Miterfinderproblematik
Miterfinderproblematik
- Feststellung des schöpferischen Beitrags und der Höhe des Miterfinderanteils
- Vorgehen bei Streitigkeiten
- Ausgleichsansprüche
Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme
Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme
- Form, Fristen, Inhalt
- Rechtsfolgen fehlender förmlicher Meldung
- Die Inanspruchnahmefiktion
- Behandlung von "Alterfindungen"
Pflicht des Arbeitgebers zur Schutzrechtsanmeldung
Pflicht des Arbeitgebers zur Schutzrechtsanmeldung
- Inlands-/Auslandsanmeldung
- Einvernehmliche Nichtanmeldung
- Behandlung als Betriebsgeheimnis
Tag 2
- Allgemeiner Vergütungsgrundsatz, Vergütungsrichtlinien
- Erfindungswert: Lizenzanalogie als Regelverfahren
- Erfindungskomplex, Abstaffelung
- Erfindungswertberechnung nach dem erfassbaren betrieblichen Nutzen als Ausnahme; Orientierung an Investitionskosten
- Vergütung bei Lizenzierung und Schutzrechtsverkauf
- Berechnung des Anteilsfaktors
- Fälligkeit und Verjährung
- Pauschalvergütung
- Vergütung für Nutzungen im Konzern
Freigabe- und Anbietungspflichten des Arbeitgebers für Auslandsanmeldungen und bei Schutzrechtsaufgabe
Rechtsverzicht- und Incentivesysteme
Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch
Die Vergütung der Arbeitnehmererfindung
Die Vergütung der Arbeitnehmererfindung
- Allgemeiner Vergütungsgrundsatz, Vergütungsrichtlinien
- Erfindungswert: Lizenzanalogie als Regelverfahren
- Erfindungskomplex, Abstaffelung
- Erfindungswertberechnung nach dem erfassbaren betrieblichen Nutzen als Ausnahme; Orientierung an Investitionskosten
- Vergütung bei Lizenzierung und Schutzrechtsverkauf
- Berechnung des Anteilsfaktors
- Fälligkeit und Verjährung
- Pauschalvergütung
- Vergütung für Nutzungen im Konzern
Das Verfahren vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA
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Das zeichnet diese Veranstaltung aus
Gesamteindruck
Seminarinhalt
Kundenstimmen
Was zufriedene Teilnehmer sagen
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