Das aktuelle Bergrecht

mit den Überlegungen zur Reform des Bergrechts

  • Seit über 20 Jahren: der einzige Lehrgang mit Branchenexpert*innen
  • Austausch zwischen Vertreter*innen von Bergbehörden und Bergbauindustrie
Das aktuelle Bergrecht

Lehrgang

Ab 1.850,00 € zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf

Buchungsdetails

Lehrgang

Ab 1.850,00 € zzgl. MwSt.
Leistungen & Ablauf

Der Widerstand von Gemeinden, Umweltverbänden und Anwohnern gegen bergbauliche Vorhaben wächst. Der Lehrgang zeigt die gesetzlichen Anforderungen auf, gibt praxistaugliche Antworten und Handlungsstrategien. Anhand konkreter Beispiele werden Wege zur Gestaltung von Betriebsplan- und Genehmigungsverfahren erörtert und eingeübt.

Ihre Referierenden

Dr. Christiane Kappes

Dr. Christiane Kappes

Rechtsanwältin, Partnerin der Sozietät CMS Hasche Sigle, Hamburg

Dr. Christiane Kappes berät deutsche und internationale Unternehmen bei komplexen Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren u.a. für…

Sebastian Belz, LL.M.

Sebastian Belz, LL.M.

Rechtsanwalt, Counsel der Sozietät CMS Hasche Sigle, Hamburg

Sebastian Belz hat seinen Tätigkeitsschwerpunkt im Umwelt- und Planungsrecht sowie im Energiewirtschafts- und Bergrecht. Nationale und…

Das erwartet Sie

  • Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtsentwicklungen, insb. Beschleunigungsüberlegungen (u.a. CCS, Geothermiebeschleunigung)
  • Praktische Probleme bei Bergbauvorhaben
  • Investitionssicherheit im Betriebsplanverfahren
  • Strategien im Umgang mit Behörden
  • Management komplexer Planfeststellungsverfahren
  • Wasser- und naturschutzrechtliche Anforderungen

Wer sollte teilnehmen

Sie sind u.a. dafür zuständig, Bergbauberechtigungen zu beantragen oder zu erteilen? Sie sind mit Betriebsplänen während des Bergbaus und danach befasst?
#Dann ist dies der richtige Lehrgang für Sie, ob Sie in der Geschäftsführung bzw. als Führungskraft in einem Unternehmen tätig sind oder in einer Behörde bzw. einem Ministerium arbeiten.
#Auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte bzw. Umweltgutachter*innen profitieren von dem umfangreichen Wissen unserer Referentinnen.

Ziel der Veranstaltung

Der Bergbau in Deutschland erlebt eine Renaissance: Neue Erz- und Kalibergwerke, die Erschließung Erdwärme- sowie Lithium-Lagerstätten und Erdgas- sowie Wasserstoffspeicher werden geplant. Zugleich werden Bergwerke und Aufbereitungsanlagen mit immer strengeren
umweltrechtlichen Anforderungen konfrontiert. Der Widerstand von Gemeinden, Umweltverbänden und Anwohner*innen wächst. Politiker*innen fordern weitreichende Änderungen des Bergrechts.
#Der Lehrgang stellt die gesetzlichen Anforderungen vor, gibt praxistaugliche Antworten und zeigt Handlungsstrategien. Anhand konkreter Beispiele werden Wege zur Gestaltung von Betriebsplan- und Genehmigungsverfahren erörtert und eingeübt. Profitieren Sie von der Erfahrung
der Referent*innen, um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

Ihr Nutzen

Nach dem Lehrgang

  • finden Sie die einschlägigen Vorschriften des Bergrechts,
  • können Sie eine Bergbauberechtigung beantragen/erteilen,
  • verstehen Sie, worauf es bei Betriebsplänen während des Bergbaus und danach ankommt,
  • wissen Sie, wie Risiken im Bergbau gemanagt werden und welche Compliance-Vorschriften eingehalten werden müssen.

Programm

1. Tag: 09:00 - 17:00 Uhr
2. Tag: 09:00 - 17:00 Uhr

Tag 1

Grundbegriffe - der Einstieg
  • Bundesberggesetz und andere Gesetze
  • Bergfreie und grundeigene Bodenschätze
  • Sonderfälle: Geothermie, Lithium, Untergrundspeicher, Endlagerung

Bergbauberechtigungen
  • Erlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum, alte Rechte
  • Beantragung, Verkauf und Verpachtung, Bergbaukonsortien
  • Feldes- und Förderabgabe

Betriebsplanrecht
  • Rahmen-, Haupt- und Sonderbetriebspläne
  • Verfahrens- und Stakeholdermanagement

Bergrechtliche Planfeststellung
  • Großvorhaben: Die bergrechtliche Planfeststellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung

Rechtsschutz
  • Verbands- und Nachbarklagen gegen Betriebsplanzulassungen

Grundbegriffe - der Einstieg

  • Bundesberggesetz und andere Gesetze
  • Bergfreie und grundeigene Bodenschätze
  • Sonderfälle: Geothermie, Lithium, Untergrundspeicher, Endlagerung

Bergbauberechtigungen

  • Erlaubnis, Bewilligung, Bergwerkseigentum, alte Rechte
  • Beantragung, Verkauf und Verpachtung, Bergbaukonsortien
  • Feldes- und Förderabgabe

Betriebsplanrecht

  • Rahmen-, Haupt- und Sonderbetriebspläne
  • Verfahrens- und Stakeholdermanagement

Bergrechtliche Planfeststellung

  • Großvorhaben: Die bergrechtliche Planfeststellung mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung

Rechtsschutz

  • Verbands- und Nachbarklagen gegen Betriebsplanzulassungen

Tag 2

Außerbergechtliche Anforderungen, insbesondere Umweltrecht
  • Raumordnung, Bauleitplanung
  • Natur- und Artenschutz
  • Wasserrecht - Abgrenzung zum Bergrecht

Weitere außerbergrechtliche Anforderungen
  • Immissionsschutz

Bergaufsicht, Verantwortliche Personen
  • Bergaufsicht
  • Bergrechtliche Anordnungen
  • Beschleunigung von Verfahren
  • Nachbergbauliche Pflichten
    • Gefahrenabwehr und Wiedernutzbarmachung
    • Sicherheitsleistung
    • Abschlussbetriebsplan
    • Entlassung aus der Bergaufsicht
    • Möglichkeiten der Nachnutzung
    • Risikomanagement
  • Risikomanagement und Compliance
    • Der bergrechtliche Unternehmer
    • Verantwortliche Personen
    • Gute Unternehmensorganisation

Bergschadensrecht, Grundabtretung
  • Haftung ohne Verschulden
  • Haftung für Altbergbau
  • Verjährung
  • Zugriff auf fremde Grundstücke - die Grundabtretung

Außerbergechtliche Anforderungen, insbesondere Umweltrecht

  • Raumordnung, Bauleitplanung
  • Natur- und Artenschutz
  • Wasserrecht - Abgrenzung zum Bergrecht

Weitere außerbergrechtliche Anforderungen

  • Immissionsschutz

Bergaufsicht, Verantwortliche Personen

  • Bergaufsicht
  • Bergrechtliche Anordnungen
  • Beschleunigung von Verfahren
  • Nachbergbauliche Pflichten
    • Gefahrenabwehr und Wiedernutzbarmachung
    • Sicherheitsleistung
    • Abschlussbetriebsplan
    • Entlassung aus der Bergaufsicht
    • Möglichkeiten der Nachnutzung
    • Risikomanagement
  • Risikomanagement und Compliance
    • Der bergrechtliche Unternehmer
    • Verantwortliche Personen
    • Gute Unternehmensorganisation

Bergschadensrecht, Grundabtretung

  • Haftung ohne Verschulden
  • Haftung für Altbergbau
  • Verjährung
  • Zugriff auf fremde Grundstücke - die Grundabtretung

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Prospekt

Alle Details und Inhalte auf einen Blick.

Weitere Informationen


Entspannt in den Lehrgang

Damit Sie entspannt in den Lehrgang einsteigen können, können Sie sich ab 09:00 am 1. Lehrgangstag bei der Tagungsassistenz registrieren, einen Kaffee zur Begrüßung nehmen und mit den bereits anwesenden Lehrgangsteilnehmer*innen austauschen.


Sondergebühr für Bergbehörden

Teilnehmer*innen von unmittelbaren Bundes- und Landesbehörden, insbesondere Bergbehörden, sowie Kommunen und Landkreisen erhalten bei dieser Veranstaltung auf Nachfrage an jc.alexandreho@forum-institut.de einen Nachlass auf die Teilnahmegebühr. Hierauf muss bei der Anmeldung hingewiesen werden. Eine nachträgliche
Berücksichtigung ist leider nicht möglich.


Vorläufiges Programm

Das bewährte Programm des Seminars wird bei Bedarf inhaltlich aktualisiert.


Lesen Sie hier den Tagungsbericht unserer letzten Bergrechts Veranstaltung

link.springer.com/article/10.1007/s10357-026-4669-7

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Jean-Claude Alexandre Ho, LL.M.
Konferenzmanager Recht
+49 6221 500-675
jc.alexandreho@forum-institut.de